Medienkommentar zum Wind-Express
Anna Lydia Schneider,
- Die Umweltorganisationen Pro Natura, SES, BirdLife Schweiz, Greenpeace Schweiz und WWF Schweiz begrüssen grundsätzlich eine Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Auch die Windenergie muss ihren Beitrag dazu leisten, das Ziel von Netto Null zu erreichen (vgl. «Sichere Schweizer Stromversorgung 2035»).
- Zentral ist dabei eine frühzeitige Erhebung der Naturwerte an den vorgesehenen Standorten, um Konfliktpotenziale mit Biodiversität und Landschaft zu vermeiden.
- Bei den Windenergieparks, welche unter die Vorlage der UREK-N fallen, hat eine gewisse Abklärung dieser Naturwerte auf Ebene Nutzungsplanung bereits stattgefunden. Insofern ist ein abgekürztes Bewilligungsverfahren für diese Anlagen akzeptabel.
- Das Gesetz muss jedoch als Ausnahmeregelung betrachtet werden und darf nicht gesetzliche Regelungen auf lange Frist präjudizieren. Seine Anwendung muss auf jene 10 Windenergieparks beschränkt bleiben, welche über eine rechtskräftige Nutzungsplanung verfügen oder demnächst über eine solche verfügen werden.
- Die Umweltverbände fordern darum den Nationalrat auf, das mit dem Beschleunigungsgesetz zu erreichende Produktionsziel auf 0,6 TWh Jahresproduktion zu begrenzen, entsprechend dem Minderheitsantrag 2 der Kommission. Ein höheres Ziel würde Druck auf die überstürzte Bewilligung weiterer Anlagen ausüben, die noch nicht über eine rechtskräftige Nutzungsplanung verfügen.
