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Booster für Erneuerbare ermöglichen

Valentin Schmidt,

Heute hat der Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage verabschiedet, die die Verfahren zum Bau neuer erneuerbarer Stromproduktionsanlagen beschleunigen will. Die Schweizerische Energie-Stiftung SES begrüsst die Stossrichtung der Vorlage des Bundesrats. Die Schweiz muss beim Ausbau der erneuerbaren Energien viel schneller werden, damit sie die Klimaziele rechtzeitig erreicht. Die Vorlage bildet einen weiteren wichtigen Baustein.

Damit der schnelle Ausbau der Erneuerbaren bis 2035 gelingt, braucht es nicht nur finanzielle Anreize, Akzeptanz und genügend Standorte, sondern auch einfache und schnelle Bewilligungsverfahren. Gerade bei der Wind- und der Wasserkraft ist dies im Moment nicht gegeben. Der Bau neuer Wind- und Wasserkraftwerke dauert wegen den langen Bewilligungsverfahren heute bis zu 20 Jahren und somit deutlich länger als in unseren Nachbarländern.

Beschleunigung mit Interessenabwägung und Föderalismus

Der Bundesrat schlägt daher zwei Instrumente vor, die den Ausbau von grossen Wind- und Wasserkraftanlagen zum einen beschleunigen und zum anderen klären sollen, wo ein überwiegendes nationales Interesse besteht. SES-Geschäftsleiter Nils Epprecht stellt klar: «Die Schweiz braucht einen Booster für die erneuerbaren Energien. Der Bundesrat hat die Dringlichkeit erkannt. Dabei stellt er die beiden politischen Grundpfeiler der Schweiz, die Interessenabwägung und den Föderalismus, nicht in Frage.»

Solaroffensive ermöglichen

Darüber hinaus schlägt der Bundesrat vor, für Solaranlagen an Fassaden analog zu Dachanlagen auf eine Baubewilligungspflicht zu verzichten. Zudem sollen Investitionen in Photovoltaikanlagen auch bei Neubauten steuerlich abzugsfähig werden. Nils Epprecht kommentiert: «Auf und an Häusern Sonnenenergie zu ernten muss eine reine Selbstverständlichkeit werden. Der Vorschlag des Bundesrats geht deshalb in die richtige Richtung.»



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