Stellungnahme zu Teilrevisionen der Energieverordnung (EnV), der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Energieförderungsverordnung (EnFV) und der Geoinformationsverordnung (GeolV)

Der Bundesrat nimmt damit einen zweiten Anlauf für das 2. Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050. Diese gibt vor, dass die Schweiz auf eine nachhaltige Energieversorgung ohne Atomstrom umschwenkt. Ein erster Vorschlag für ein 2. Massnahmenpaket auf Basis eines Lenkungssystems wurde 2017 vom Parlament abgelehnt.

Weitergehende Massnahmen im Energiesektor werden notwendig aufgrund der Ratifizierung des Klimaabkommens von Paris und dem Entscheid des Bundesrats, 2050 Netto Null Treibhausgasemissionen erreichen zu wollen. Fokussiert das CO2-Gesetz vor allem auf die Reduktion der Treibhausgasemissionen, soll das EnG den Umbau des Energiesystems auf eine umweltverträgliche Energieversorgung entscheidend voranbringen. Dies erfordert Anstrengungen in den Bereichen Suffizienz und Effizienz, sowie einen umweltverträglichen Ausbau von Strom aus neuen erneuerbaren Energiequellen.

Grob zusammengefasst empfiehlt die SES die vier folgenden, zentralen Verbesserungen in der Vorlage:

• Energieeffizienz stärken
• Ausbauziele erhöhen
• Umwelt- und naturverträglich ausbauen
• Finanzierung sicherstellen

Lesen Sie die Vorschläge im Detail in unserer Stellungnahme: