Schriften zum Energierecht: Raumplanung und Photovoltaik

Photovoltaik-Anlagen können entscheidende Beiträge zur Umsetzung der Energiestrategie des Bundes und zur Erreichung der Klimaziele leisten. Ausserdem stärken sie die Versorgungssicherheit, insbesondere wenn sie sich im alpinen Raum befinden und dadurch viel Winterstrom liefern. Insofern entsprechen sie einem ausgewiesenen Bedarf.

Als geeignet erweisen sich vielfach Standorte ausserhalb des Baugebiets. Photovoltaik-Anlagen werden somit Teil der Landschaft, die – so die raumplanungsrechtliche Zielvorgabe in Art.3 Abs.2 RPG – zu schonen ist. Folglich können zwischen der Perspektive der Energieversorgung und der Perspektive der Raumplanung Zielkonflikte entstehen. Mit diesen Zielkonflikten gehen Wissensdefizite und Investitionsrisiken einher, die letztlich zu brachliegendem Energieerzeugungspotenzial führen.

In Zusammenarbeit mit der ZHAW haben Swissolar und die SES drei renommierte Rechtsexpertinnen und -experten beauftragt, die drei raumplanerische Bereiche Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum zu beleuchten und aufzuzeigen, welche Zielkonflikte gelöst werden müssen, damit die Photovoltaik ihren Beitrag für den Klimaschutz vollumfänglich leisten kann.

Im Dike Verlag sind die folgenden drei Berichte erschienen:

• «Zwei auf einen Streich: Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden». Dr. iur. Leonie Dörig, Rechtsanwältin EBP Schweiz AG und Lehrbeauftragte ZHAW
• «Photovoltaik auf Bauten in der Landwirtschaftszone». Dr. iur. Christoph Jäger, Rechtsanwalt.
• «Photovoltaik-Anlagen im alpinen Raum». lic. iur. Ursula Ramseier, Rechtsanwältin Ramseier Anwaltskanzlei.

Die Untersuchungen wurden in einem Sammelband von Dr. Oliver Streiff, Dozent an der ZHAW, herausgegeben und durch die Schweizerische Energie-Stiftung SES, den Branchenverband Swissolar und die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW finanziert.