Stellungnahme zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes (Kt. Bern)
Valentin Schmidt,
Die SES begrüsst, dass der Kanton Solothurn mit dieser Teilrevision die Grundlagen schaffen will, um die MuKEn 2014 weitgehend umzusetzen.
Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ist eine schlanke Vorlage, die nicht weiter beschnitten werden darf. Sie geht aus Sicht der SES aber verschiedentlich zu wenig weit, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Grundsätzlich liegen keine Fehlinvestitionen in Öl- und Gasheizungen mehr drin, um die vor einem Jahr in Paris beschlossenen Klimaziele zu erreichen. Die Chance der Gesetzesänderung muss genutzt werden, um diese Ziele zu erreichen.
