Stellungnahme zur Teilrevision des Energiegesetzes (Kt. Solothurn)
Valentin Schmidt,
Die SES begrüsst, dass der Kanton Bern mit dieser Teilrevision die MuKEn 2014 vollständig umsetzen will, soweit die Bestimmungen noch nicht gesetzlich verankert sind.
Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ist eine schlanke Vorlage, die nicht weiter beschnitten werden darf. Sie geht aus Sicht der SES aber verschiedentlich zu wenig weit, um die Ziele der Energiewende und der kantonalen Energiestrategie zu erreichen. Grundsätzlich liegen keine Fehlinvestitionen in Öl- und Gasheizungen mehr drin, um die vor einem Jahr in Paris beschlossenen Klimaziele zu erreichen. Die Chance der Gesetzesänderung muss genutzt werden, um diese Ziele zu erreichen.
>> zur Stellungnahme der SES (pdf)
