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Gegenvorschlag Gletscher-Initiative: Dieses Ja ist das Minimum

Nils Epprecht,

Der Nationalrat hat sich heute deutlich für den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative ausgesprochen. Die Schweizerische Energie-Stiftung SES begrüsst diesen Entscheid im Grundsatz, fordert aber ambitioniertere Zielsetzungen und Massnahmen, damit das 1.5°C-Ziel erreicht werden kann.

Der Nationalrat unterstützt den indirekten Gegenvorschlag seiner Energiekommission zur Gletscher-Initiative. Diese will das Netto-Null-Ziel und ein Verbot von fossilen Energieträgern ab 2050 in die Verfassung schreiben. Mit dem indirekten Gegenvorschlag können die Klimaschutzziele und -massnahmen auf Gesetzesstufe und damit rascher eingeführt werden. Der heute vom Nationalrat verabschiedete Vorschlag beinhaltet neben dem Netto-Null-Ziel bis 2050 Zwischenziele für einzelne Sektoren sowie für die öffentlichen Hand (netto null Treibhausgasemissionen bis 2040). Dies soll unter anderem mit einer finanziellen Unterstützung für den vorzeitigen Ersatz von fossilen Heizungen und für Unternehmen, die ihre Emissionen freiwillig bis 2050 eliminieren möchten, gelingen.

Massnahmen nicht vergessen

Die SES ist der Auffassung, dass die Energieversorgung bis 2035 dekarbonisiert sein muss, um dem Pariser Klimaabkommen gerecht zu werden und die Erderwärmung auf maximal 1,5°C zu begrenzen. Vor diesem Hintergrund begrüsst sie, dass der Nationalrat sektorspezifische Zwischenziele gesetzt hat. Diese müssten jedoch in allen Sektoren zum Teil deutlich ambitionierter sein. SES-Geschäftsleiter Nils Epprecht stellt darüber hinaus fest: «Die Ziele sind wichtig, doch reduziert werden die Emissionen schlussendlich über Massnahmen. Das Sonderprogramm zum Heizungsersatz ist deshalb zentral. Es ist nicht nur klimapolitisch sinnvoll, sondern hilft auch mit, die gefährliche Abhängigkeit von fossilen Energien mittelfristig zu verringern.»



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