Dossier Atommüllkosten

Mit dem Atomausstieg der Schweiz rücken die Stilllegung der AKW und die Entsorgung des Atommülls in den Fokus. Die SES begleitet den politischen Prozess seit langem. Kostenseitig wächst die Gefahr, dass dereinst die Steuerzahlenden - und nicht die Verursacher - die Kosten hierfür tragen werden.

Das Schweizer Kernenergiegesetz (Art. 31 KEG) sieht vor, dass die Stilllegung und Entsorgung der Schweizer Atomkraftwerke gemäss Verursacherprinzip von den AKW-Betreibern bezahlt werden. Zu diesem Zweck zahlen die Betreiber seit 1984 jährliche Beiträge in den Fonds für die Stilllegung, und seit dem Jahr 2000 auch in den Fonds für die Entsorgung ein. Die Höhe dieser Kosten wird seit 2001 in Studien abgeschätzt, welche der Branchenverband swissnuclear alle 5 Jahre aktualisiert. Die für die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (STENFO) zuständige Verwaltungskommission prüft diese Kostenprognosen und macht dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) einen Vorschlag über deren Höhe, welche das UVEK schlussendlich in einer Verfügung festlegt.

Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV)

Seit längerem übt die SES Kritik an den Berechnungsgrundlagen und dem Beitragsregime. Auch wenn die Methodik sich laufend verbessert, was u.a. zu höheren Kostenprognosen beigetragen hat, pocht die SES auf weitere Gesetzesanpassungen, damit das Verursacherprinzip eingehalten wird. Diverse Finanzierungsrisiken werden bislang vom Bund nicht berücksichtigt.

Hier finden Sie die Grundlagen und Berichte zum Thema:

Oxford Global Projects: Quantitative Analyse von Kosten- und Terminüberschreitungsrisiken bei der Lagerung atomarer Abfälle

Studie von Oxford Global Projects

Dezember 2018 - Oxford Global Projects kommen zum Schluss, dass die Kostenrisiken für die Lagerung des Schweizer Atommülls erheblich unterschätzt werden. Die Studie liefert eine unabhängige Einschätzung der Kosten- und Terminüberschreitungsrisiken bei Projekten für die Lagerung atomarer Abfälle. Der verwendete Ansatz der Referenzklassenprognose ermöglicht es Entscheidungsträgern, auf der Grundlage ihrer Risikobereitschaft den Kostenenrahmen für Grossprojekte zu identifizieren.

» zur Studie

SES: Addendum «Bundesverwaltungsgericht stützt SES-Position zum Sicherheitszuschlag»

Addendum Gutachten SiZu

September 2018 - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der AKW-Betreiber zum Sicherheitszuschlag von 30 Prozent auf ihre Beiträge an die Fonds für Stilllegung und Entsorgung abgewiesen. Die SES sieht sich in ihrer Haltung bestätigt und hat ein Addendum zur gutachterlichen Stellungnahme «Sicherheitszuschlag STENFO» der SES vom 4. Juni 2018 verfasst.

» Addendum (.pdf)

SES: Relevanz des Sicherheitszuschlags für die Finanzierung der Stilllegungs- und Entsorgungsfonds

Überprüfung Kostenstudie 2016

Mai 2018 - Die Stilllegungs- und Entsorgungskosten der Schweizer AKW sind politisch umstritten. Ein neues Gutachten der SES bestätigt: Der Sicherheitszuschlag ist das wichtigste und zunehmend einzige Instrument, um Bund und Steuerzahlende vor hohen künftigen Kosten zu schützen.

» zum SES-Gutachen

Kaspar Müller: Sicherheitszuschlag, zentraler Pfeiler einer wirksamen SEFV zur Bereitstellung der Finanzierung der voraussichtlichen Stilllegungs- und Entsorgungskosten

Überprüfung Kostenstudie 2016

Mai 2018 – Überlegungen zum Sicherheitszuschlag, welche Ökonom Müller aufgrund der Ergebnisse der Überarbeitung der Kostenstudie 2016 (KS16), der Pressekonferenz der VK-STENFO vom 21. Dezember 2017 sowie einer Diskussion vom 23. August 2017 mit Herrn Raymond Cron (Präsident der VK-STENFO) und Herrn Toni Eder (Generalsekretär UVEK) und den vom UVEK voraussichtlich festgelegten Stilllegungs- und Entsorgungskosten gemäss Medienmitteilung vom 12. April 2018 angestellt hat.

» zum Exposé

SES et al.: Überprüfung Kostenstudie 2016

Mai 2017 - Die SES hat eine Prüfung der Kostenstudie 2016 (KS16) sowie der für die KS16 relevanten Terminplanung im Entsorgungsprogramm 2016 vorgenommen respektive für die technischen und kostenplanerischen Teile des KS16 durch das Öko-Institut Darmstadt vornehmen lassen. Im Weiteren hat die SES die Überlegungen des unabhängigen Ökonomen Kaspar Müller beigezogen, um die provisorischen Beiträge in die Stenfo und das heutige Beitragsregime zu beurteilen.

Die Teilstudien der Überprüfung:

SES: Bericht «Überprüfung der Beitragsbemessung in die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds auf Basis der Kostenstudie 2016»

Überprüfung Kostenstudie 2016

Die Überprüfung offenbart ein sehr hohes Risiko für den Bund und damit für die künftigen Steuerzahlenden, dereinst fehlende Fondsbeiträge der AKW-Betreiber ausgleichen zu müssen. Dies ist vor allem deshalb unbefriedigend, weil deren jährliche Beiträge auf Basis der KS16 zum Teil erheblich reduziert wurden. Die SES sieht dadurch das Verursacherprinzip in steigendem Masse verletzt.

» zusammenfassender Bericht (.pdf)

Kaspar Müller: Überlegungen zum Ergebnis der Kostenstudie 2016

Exposé Kaspar Müller

In seiner Analyse der Bemessungsregime für die Beitragszahlungen in die Fonds kommt der unabhängige Ökonomen Kaspar Müller zum Schluss, dass das Verursacher- und das Vorsichtsprinzip auf der Strecke bleiben und das Risiko der Steuerzahlenden und der im Monopolbereich des erst teilliberalisierten Strommarktes gefangenen Privathaushalte und KMU steigt.

» zum Exposé (.pdf)

Öko-Institut Darmstadt: Prüfung der Kostenstudie 2016 von swissnuclear

Gutachten Oeko-Institut Darmstadt

Das Gutachten prüft und bewertet die technischen und kostenplanerischen Aspekte der Kostenstudie 2016. Das Öko-Institut anerkennt eine Weiterentwicklung hinsichtlich des Informationsgehalts der Kostenstudie, wobei aber die Hintergründe der Kostenschätzungen nach wie vor unsichtbar bleiben. In Bezug auf die Handhabung von Risikozuschlägen für Prognoseungenauigkeiten und Gefahren werden Mängel festgestellt.

» zum Gutachten (.pdf)

SES: Überprüfung des Nagra-Zeitplans im Entsorgungsprogramm 2016

Hintergrundpapier NAGRA-Zeitplan

Die vielen Ungewissheiten und Sicherheitsrisiken, die bei der Lagerung von radioaktivem  Abfall auf die Gesellschaft zukommen, verdeutlichen, dass der kostenkritische Zeitplan nicht auf einem optimistischen, sondern mindestens auf einem realistischen Szenario, d.h. im Vergleich zum optimistischen Nagra-Zeitplan eine Verzögerung von 38 Jahren, beruhen muss.

» zum Hintergrundpapier (.pdf)

 

Nils Epprecht

Nils Epprecht
Geschäftsleiter

Tel. 044 275 21 21
Mail: nils.epprecht@energiestiftung.ch
Twitter: @nepprecht

SES-Stellungnahme Revision SEFV

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