Stellungnahme zur Teilrevision des Energiegesetzes (Kt. Solothurn)

Die SES hat sich am Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes (Kanton Solothurn) beteiligt.

Die SES begrüsst, dass der Kanton Solothurn mit dieser Teilrevision die Grundlagen schaffen will, um die MuKEn 2014 weitgehend umzusetzen.

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ist eine schlanke Vorlage, die nicht weiter beschnitten werden darf. Sie geht aus Sicht der SES aber verschiedentlich zu wenig weit, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Grundsätzlich liegen keine Fehlinvestitionen in Öl- und Gasheizungen mehr drin, um die vor einem Jahr in Paris beschlossenen Klimaziele zu erreichen. Die Chance der Gesetzesänderung muss genutzt werden, um diese Ziele zu erreichen.

>> zur Stellungnahme der SES (pdf)

Florian Brunner

Florian Brunner
Projektleiter Fossile Energien & Klima

Tel. 044 275 21 24
Mail: florian.brunner@energiestiftung.ch
Twitter: @flo_brunn

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Stellungnahme zur Teilrevision des Energiegesetzes (Kt. Solothurn)

Die SES hat sich am Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes (Kanton Solothurn) beteiligt.

Die SES begrüsst, dass der Kanton Solothurn mit dieser Teilrevision die Grundlagen schaffen will, um die MuKEn 2014 weitgehend umzusetzen.

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ist eine schlanke Vorlage, die nicht weiter beschnitten werden darf. Sie geht aus Sicht der SES aber verschiedentlich zu wenig weit, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Grundsätzlich liegen keine Fehlinvestitionen in Öl- und Gasheizungen mehr drin, um die vor einem Jahr in Paris beschlossenen Klimaziele zu erreichen. Die Chance der Gesetzesänderung muss genutzt werden, um diese Ziele zu erreichen.

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