Überprüfung Kostenstudie 2016

SES-Studie «Beschäftigungseffekte des geordneten Atomausstiegs in der Schweiz»

Mai 2017 - Die SES hat eine Prüfung der Kostenstudie 2016 (KS16) sowie der für die KS16 relevanten Terminplanung im Entsorgungsprogramm 2016 (EP16) vorgenommen resp. für die technischen und kostenplanerischen Teile des KS16 durch das Öko-Institut Darmstadt vornehmen lassen. Im Weiteren hat die SES die Überlegungen des unabhängigen Ökonomen Kaspar Müller beigezogen, um die provisorischen Beiträge in die Stenfo und das heutige Beitragsregime zu beurteilen.

Die Überprüfung offenbart ein sehr hohes Risiko für den Bund und damit für die künftigen Steuerzahlenden, dereinst fehlende Fondsbeiträge der AKW- Betreiber ausgleichen zu müssen. Dies ist vor allem deshalb unbefriedigend, weil deren jährliche Beiträge auf Basis der KS16 zum Teil erheblich reduziert wurden. Die SES sieht dadurch das Verursacherprinzip in steigendem Masse verletzt und fordert das UVEK und den Bundesrat auf, die Fehlanreize mit entsprechenden Vorgaben an die Stenfo-Verwaltungskommission und in der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung zu korrigieren.

Die Forderungen betreffen insbesondere:

  • Prognoseunsicherheiten, Gefahren und Chancen gemäss KS16 und der Sicherheitszuschlag von 30% gemäss SEFV sind nicht zu vermischen. Erstere berücksichtigen Ungewissheiten der Kostenprognose 2016, letzterer ist ein Sicherungsinstrument zur Vermeidung einer Finanzierungslücke in den Fonds und damit ein finanzpolitisches Instrument. Beide sind für die Beitragsberechnung zu erhalten, im Bereich der Entsorgungskosten ist der Sicherheitszuschlag auf 100% zu erhöhen.
  • Die Fondsbestände sind in hohem Masse abhängig von den Realzinserträgen des angesparten Kapitals. Diese Abhängigkeit ist aufgrund der beträchtlichen Unsicherheiten, insbesondere was die Kostenentwicklung bei der Entsorgung angeht, zu reduzieren.
  • Die Perspektive der Steuerzahlenden ist in der Governance zu verstärken. Die Beitragszahlungen bezwecken, die Fonds mit genügend finanziellen Mitteln für die Stilllegung und Entsorgung auszustatten. Hohe Beitragszahlungen sind notwendig, widersprechen aber den Interessen der finanziell arg gebeutelten KKW-Betreiber, also der Beitragszahlenden, diametral, weshalb eine Trennung der Interessen nötig ist.
  • Die Kostenstudie muss künftig eine höhere Transparenz und Nachvollziehbarkeit aufweisen und die Kotenprognosen sollen in Szenarien abgebildet werden. Bisher vernachlässigte Aspekte wie das Misslingen von (Teil-) Projekten oder Zeitreserven für weitere Verzögerungen sind im Terminplan und bei der Festlegung der Beiträge zu berücksichtigen.

 

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Nils Epprecht

Nils Epprecht
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