Jahresbericht 2016

Das Jahr 2016 stand ganz im Zeichen der Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie». Die SES hat sich mit ganzer Kraft für ein Ja eingesetzt. Sie hat fachliche Grundlagen und Argumente aufbereitet, ist öffentlich aufgetreten und hat Medienarbeit geleistet, Mitglieder und Verbündete mobilisiert und das nationale Komitee finanziell unterstützt. Leider hat die Stimmbevölkerung das Anliegen am 27. November mit 54% Nein-Stimmen abgelehnt. Doch mit Blick auf ältere Atomausstiegsbegehren stellen wir fest: die atomkritische Bewegung in der Schweiz ist gewachsen.

SES-Highlights 2016

Januar. Die SES veröffentlicht in der Schweiz die neue Studie «Reduktion der Sicherheitsmargen von Alt-AKW – Der Fall Beznau» des französischen Nuklearexperten Yves Marignac und macht sich bei der nationalrätlichen Energiekommission für die Verankerung eines Langzeitbetriebskonzept im Kernenergiegesetz stark.

März. Am 21. März lädt die SES zum «Nuclear Phaseout Congress 2016». Renommierte Fachleute und Persönlichkeiten wie Naoto Kan, Japans Premierminister während Fukushima, der ehemaligen deutsche Umweltminister Jürgen Trittin oder ENSI-Direktor Hans Wanner thematisieren die weltweite Entwicklung der Atomenergie, die Risiken alternder Reaktoren und die Herausforderungen für Aufsichtsbehörden, Politik und Gesellschaft.

Mai. Die fünfte Auflage des Ökostrom-Ranking der SES zeigt: Die Schweiz schneidet bei der pro Kopf-Produktion von Strom aus Sonne und Wind schlecht ab. Sie liegt im Vergleich mit umliegenden europäischen Ländern auf dem letzten Platz. Wären alle Projekte auf der KEV-Warteliste jetzt schon umgesetzt, läge die Schweiz immerhin im europäischen Mittelfeld. Darum rät die SES dem Parlament, die Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung anzunehmen, um die Schweiz von ihrem peinlichen letzten Listenplatz zu holen.

Juni. Die SES feiert zusammen mit zahlreichen Mitgliedern, Freundinnen und Freunden ihr 40-Jahr-Jubiläum. Es kommt zur symbolischen Präsidiumsübergabe von Alt-Nationalrat Geri Müller an Nationalrat Beat Jans. Moritz Leuenberger hält die Festrede. Die SES zeigt sich zu diesem Anlass in neuem Kleid, mit neuem Logo und einer neuen Website.

September. Anfangs September weiht die Axpo das Pumpspeicherwerk Linthal 2015 ein. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass das neue Kraftwerk nicht rentieren wird. Schuld ist das Stromüberangebot aus Kohle- und Atomkraft in Europa. Man hat verpasst, gleichzeitig zum Ausbau der erneuerbaren Energien diese Bandkraftwerke stillzulegen. Die SES argumentiert, dass das Abschalten dieser Bandkraftwerke der Schweizer Wasserkraft hilft. Ein Ja zur Atomausstiegsinitiative ist der konsequente Weg dorthin.

Oktober. Die nationale Kampagne zur Atomausstiegsinitiative kommt in Fahrt. Die SES ist im nationalen Komitee vertreten und unterstützt dieses auch finanziell mit einem namhaften Betrag. SES-Fachleute stellen ihr fundiertes Wissen für die Social Media Kampagne zur Verfügung. Die SES-Geschäftsstelle leistet Medienarbeit, mobilisiert mit Newsletteraktionen ihre Mitglieder und sensibilisiert die breite Öffentlichkeit mit einem Online-Quiz, das Hintergrundwissen zum Atomausstieg vermittelt.

November. Die Abstimmungskampagne geht in die heisse Phase. SES-Fachleute treten an kantonalen Parteiversammlungen und Podiumsdiskussionen auf und weibeln für ein Ja am 27. November. Die ZHAW Wädenswil publiziert eine Studie im Auftrag der SES, welche die Beschäftigungseffekte der Atomausstiegsinitiative mit jenen der Energiestrategie 2050 und dem energiepolitischen Status quo vergleicht. Resultat: Die Atomausstiegsinitiative schneidet am besten ab. Eine Annahme am 27. November 2016 würde innert kurzer Zeit 5'000 bis 6'000 neue Arbeitsplätze generieren.

Die SES-Geschäftsstelle ist im Kampagnenfieber. Unsere Praktikantin Myriam Planzer produziert in Eigeninitiative einen kurzen Video-Clip, der es bis ins 10 vor 10 schafft. In den letzten Tagen vor dem Abstimmungssonntag geht die Geschäftsstelle verschiedentlich auf die Strasse, verteilt Flyer und diskutiert mit der Bevölkerung. Am 27. November wird die Atomausstiegsinitiative mit 54% Nein-Stimmenanteil abgelehnt.

Dezember. Nach dem Nein zur Atomausstiegsinitiative atmen die klammen AKW-Betreiber auf. Der Branchenverband der AKW-Betreiber swissnuclear publiziert die Kostenstudie 2016, welche die Stilllegungs- und Entsorgungskosten abschätzt. Obwohl diese Kosten wiederum viel höher ausfallen, als bislang angenommen, sinken die geschuldeten Beiträge der AKW-Betreiber. Was paradox tönt, ist der neuste Anlauf der Atombranche, Kosten abzuwälzen. Das Verursacherprinzip bleibt auf der Strecke, kritisiert die SES.

Zum Jahresende kommuniziert die SES einen Wechsel in der Geschäftsleitung. Jürg Buri gibt sein Amt nach dreizehn Jahren als Geschäftsleiter der SES auf Ende März 2017 ab. Neue Geschäftsleiterin wird Rita Haudenschild, die aktuell noch als Gemeinderätin in Köniz tätig ist. Die SES dankt Jürg Buri für seine herausragende Arbeit und freut sich, mit Rita Haudenschild eine erfahrene und engagierte Nachfolgerin gefunden zu haben.

Das ganze Jahr. Wir sitzen mit der Bundesverwaltung, mit der Energiewirtschaft und mit PolitikerInnen zusammen. Wir besuchen Schulen, Vereine und Gemeinden und bestreiten Podien. Wir geben Interviews, versorgen JournalistInnen mit Hintergrundwissen und bereiten parlamentarische Vorstösse vor. Immer mit der Botschaft und der Überzeugung: lieber heute aktiv, als morgen radioaktiv.

Wir möchten allen ganz herzlich danken, welche die SES auch in diesem Jahr in irgendeiner Form unterstützt haben.

Valentin Schmidt

Valentin Schmidt
Leiter Politik & Kommunikation

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