Erneuerbare Energien brauchen keine Subventionen

  • Erneuerbare Energien werden mit der kostendeckenden Einspeisevergütung KEV gefördert.
  • Die KEV belastet die Staatskasse nicht.
  • Die KEV korrigiert bereits bestehende Marktverzerrungen.

Neue erneuerbare Energien werden mit der kostendeckenden Einspeisevergütung KEV gefördert. Einspeisevergütungen sind weltweit sehr erfolgreich und verbreitet. Deutschland war Vorreiter mit dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG).

Die KEV ist keine Subvention, weil sie die Staatskasse nicht belastet. Sie ist eine verursachergerechte, staatskassenneutrale Förder-Umlage. Die meisten Stromkonsumenten (für stromintensive Betriebe bestehen Ausnahmen) bezahlen pro verbrauchter Kilowattstunde eine Abgabe in einen Topf. Dieser Topf wird verwendet, um Produzenten von erneuerbarem Strom die Differenz zwischen Marktpreis und ihren Produktionskosten zu decken, so dass sie kostendeckend produzieren können.

Die KEV korrigiert bereits bestehende Marktverzerrungen. Der Strommarkt ist massiv verzerrt – in der Schweiz vor allem zugunsten der Atomenergie. Die Kosten für Atomstrom werden nur zum Teil auf der Stromrechnung ausgewiesen, ein grosser Teil muss von der Gesellschaft versteckt über die Steuerrechnung übernommen werden: Zum Beispiel der Rückbau der AKW und die Entsorgung des Atommülls, falls die Betreiber Konkurs gehen. Und: Betreiber der AKW haben keine ausreichende Haftpflichtversicherung, die im Falle eines Super-GAU die Betroffenen entschädigt. Im Gegensatz zu den Verzerrungen beim Atomstrom, die aus der Staatskasse finanziert werden, ist die KEV von denen finanziert, die den Strom auch brauchen – verursachergerecht.

Position der SES

Position zu Strom